Rechtsprechung
| VG Ansbach, 27.05.2008 - AN 14 K 08.00376 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Keine Besorgnis der Befangenheit wegen Überprüfung der Voraussetzungen für Zurückweisung eines Bevollmächtigten wegen eventuellen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetzes (Rechtsdienstleistungsgesetz)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 27.05.2008 - AN 14 K 08.00376
- VG Ansbach, 02.03.2009 - AN 14 K 08.00376
- VG Ansbach, 11.05.2009 - AN 14 K 08.00376
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.12.1976 - 1 BvR 460/72
Flugblatt
Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2008 - AN 14 K 08.00376
Grundsätzlich muss es sich immer um individuelle, aus der Person des einzelnen Richters hergeleitete, angebbare und im Ablehnungsgesuch auch angegebene Gründe handeln (vgl. z.B. BVerfGE 43, 126/127; BVerwGE 50, 36/38). - BVerwG, 05.12.1975 - VI C 129.74
Abgelehnte Richter - Unzulässige Mitwirkung - Entscheidung über Ablehnungsgesuch …
Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2008 - AN 14 K 08.00376
Grundsätzlich muss es sich immer um individuelle, aus der Person des einzelnen Richters hergeleitete, angebbare und im Ablehnungsgesuch auch angegebene Gründe handeln (vgl. z.B. BVerfGE 43, 126/127; BVerwGE 50, 36/38).